Parlamentswahl in der Slowakei 2012 - 10.03.2012

KWMoDiMiDoFrSaSo
92728291234
10567891011
1112131415161718
1219202122232425
132627282930311
 

Am 10. März 2012 finden die vorgezogenen Parlamentswahlen in der Slowakei statt. Die neue Wahl wurde bereits jetzt notwendig, weil die bestehende Regierung an einer Vertrauensfrage im Parlament gescheitert ist. Die Wahl in der Slowakei ist darum von internationalem Interesse, weil die Slowakei zuletzt eine sehr kritische Haltung bei Hilfen für kriselnde Euro-Staaten eingenommen hat.

Die Neuwahl des Parlaments in der Slowakei

Das Parlament in der Slowakei unter der Premierministerin Iveta Radičová hatte im Oktober 2011 eine Vertrauensfrage stellen müssen. Aufgrund der rechtlichen Situation rund um den Euro war in der Koalition der Regierung zunehmende Kritik an der Führung durch die Regierung laut geworden. Mit der Abstimmung zum Euro-Rettungsschirm gab es eine Absage an die Regierung und diese sah sich gezwungen, die Vertrauensfrage im Nationalrat zu stellen. Diese ging verloren und es wurden Parlamentswahlen für den 10. März 2012 vereinbart. Bis zu diesem Zeitpunkt durfte die Regierung unter der Vier-Parteien-Koalition weiterregieren. Bei der neuen Wahl wird nun eine ehr konservative Regierung erwartet, welche die Arbeiten rund um den Euro erschweren dürften.

Die Ausgangslage in der Slowakei

Ein "Problem" in der Slowakei ist die rechtliche Lage bei der Prozent-Hürde im Parlament. Während einzelne Parteien selbst wie in Deutschland an einer 5-Prozent-Hürde scheitern können, wird diese Hürde bei möglichen Koalitionen immer weiter verändert. Die Umfragen aus dem Herbst 2011 zeigen eindeutig, dass der Trend in dem osteuropäischen Land eindeutig in die Richtung einer national-konservativen Regierung geht. Wenn dieser Trend zu einem Wahlergebnis bei der Parlamentswahl 2012 wird, wäre die Slowakei bereits der zweite Staat, welcher im Zuge der EU-Krise von einer rechten Regierung übernommen wird.

Mehr Ereignisse im März
DatumEreignis
01.03.2012Zunehmender Mond
04.03.2012Präsidentschaftswahlen in Russland
05.03.2012 - 16.03.2012Osterferien 2012 Hamburg
06.03.2012 - 10.03.2012CeBIT 2012
07.03.2012 - 11.03.2012ITB Berlin 2012
08.03.2012Frauentag 2012
08.03.2012Vollmond
10.03.2012Parlamentswahl in der Slowakei 2012
15.03.2012 - 18.03.2012Buchmesse Leipzig 2012
15.03.2012Abnehmender Mond
22.03.2012Neumond
30.03.2012Zunehmender Mond